Illegaler Rohtabakshop an der B1: 2,2 Tonnen Tabak sichergestellt

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Illegaler Rohtabakshop an der B1
Foto: Hauptzollamt Frankfurt (Oder)

Müncheberg / Hoppegarten. Zöllner des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) fuhren am 17. März 2017 auf der Bundesstraße 1/5 Streife. Auf einem Parkplatz zwischen den Orten Müncheberg und Hoppegarten fiel ihnen ein Verkaufswagen mit der Werbeaufschrift „Rohtabak-Shop“ auf. Die Zöllner kontrollierten diesen vermeintlichen Verkaufswagen mit polnischen Kfz-Kennzeichen und stellten mehrere Tüten mit Rauchtabak ohne Steuerzeichen fest. Darüber hinaus wurden diverse Pakete mit Zigarettenhülsen und eine Vielzahl von illegal hergestellten Zigaretten gefunden. Für die Herstellung der Zigaretten befand sich eine professionelle Zigarettenstopfmaschine im Verkaufswagen. In Ermangelung einer Genehmigung zur Herstellung von Tabakwaren unter Steueraussetzung erfolgte die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens gegen den im Verkaufswagen anwesenden polnischen Staatsangehörigen. Beim Amtsgericht Frankfurt (Oder) wurde ein Durchsuchungsbeschluss für die Wohn- und Geschäftsräume der in Deutschland lebenden polnischen Firmeninhaberin des Rohtabak-Shops beantragt. Im Rahmen der Durchsuchung wurden drei Tabakzerkleinerungsmaschinen, mehrere Zigarettenherstellungsmaschinen, diverses Verpackungsmaterial, 340 leere Tabakdosen, zwei Kanister mit Aromastoffen, Zigarettenhülsen sowie 2,2 Tonnen Tabak festgestellt, wovon etwa die Hälfte unter hygienisch fragwürdigen Bedingungen bereits zu rauchfähigem Feinschnitt, Zigaretten und Zigarren verarbeitet worden war. Der Abtransport der Asservate erfolgte mit tatkräftiger Unterstützung des Technischen Hilfswerks.

Grundsätzlich gilt: Ob es sich um in Deutschland versteuerte Tabakwaren handelt, erkennt man daran, dass an der Verpackung ein deutsches Steuerzeichen angebracht ist. Der Erwerb von Tabakwaren ohne gültiges Steuerzeichen ist in Deutschland verboten. Die Herstellung von Tabakwaren unter Steueraussetzung ist in Deutschland nur in einem Steuerlager möglich. Der Inhaber benötigt eine Erlaubnis.

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